• Supermarkt: Wenn man am geflochtenen Obstkorb hängenbleibt...

      Amtsgericht München, Urteil vom 08.03.2017 - 111 C 21848/16 Supermarkt: Wenn man am geflochtenen Obstkorb hängenbleibt... Im Supermarkt aufgestellte Weidekörbe, gefüllt mit frischem Obst, sollen die Kunden zum Kauf animieren. Im vorliegenden Fall blieb eine Kundin an einem rund 2cm herausragenden Weidestäbchen hängen.

      Rechtsindex- 1172 Leser -
    • Grobe Beleidigung des Richters in der Beschwerdeschrift

      In einem Sozialgerichtlichen Verfahren blieb der Antrag einer Frau auf Sozialhilfe ohne Erfolg. Dagegen erhob die Frau Beschwerde. Allerdings auf ihre Art, denn die Schrift bestand ausschließlich aus grob beleidigenden Anfeindungen gegen den tätig gewordenen Richter am Sozialgericht. Der Sachverhalt Die Antragstellerin setzt sich in ihrer Rechtsmittelschrift - bei der es sich ...

      Rechtsindex- 688 Leser -
    • Urteil zu Kleinkinderlärm aus der Nachbarwohnung

      Landgericht Berlin, Urteil vom 05.09.2016 - 67 S 41/16 Urteil zu Kleinkinderlärm aus der Nachbarwohnung Die Mieterin bewohnt seit 2004 eine Erdgeschosswohnung des Vermieters in Berlin. Seit Ende 2012 kommt es nach Einzug einer neuen Familie in der darüberliegenden Wohnung nach ihrer Behauptung zu ständigem Kinderlärm durch Stampfen, Springen, Poltern, Schreien und Lärm durch l ...

      Rechtsindexin Mietrecht- 560 Leser -
  • Urteil: Fahrzeug ruckelt bei bestimmter Drehzahl - Sachmangel?

    Oberlandesgericht Oldenburg, Urteil vom 27.04.2017 - 1 U 45/16 Urteil: Fahrzeug ruckelt bei bestimmter Drehzahl - Sachmangel? Die Kläger hatten von einem Händler ein neues Wohnmobil gekauft. Von Anfang an ruckelte das Fahrzeug beim Start. Deswegen wollten sie den Kaufvertrag rückgängig machen. Der Händler vertrat die Auffassung, es läge kein Sachmangel vor.

    Rechtsindexin Verkehrsrecht- 125 Leser -
  • Abschaffung der Majestätsbeleidigung durch den Bundesrat

    Bundesrat Abschaffung der Majestätsbeleidigung durch den Bundesrat Der Straftatbestand der MajestätsBeleidigung in § 103 Strafgesetzbuch stellt die Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten unter Strafe. Der Bundesrat hat am 07.07.2017 einen Gesetzesbeschluss des Bundestages gebilligt, der die Abschaffung des entsprechenden Straftatbestands in § 103 StGB vorsieht.

    Rechtsindex- 46 Leser -
  • Ehevertrag mit Verzicht auf Zugewinn - Verstoß gegen die guten Sitten?

    Oberlandesgericht Oldenburg, Beschluss vom 10.05.2017 - 3 W 21/17 (NL) Ehevertrag mit Verzicht auf Zugewinn - Verstoß gegen die guten Sitten? Vor der Hochzeit schließen viele Paare heutzutage einen notariellen Ehevertrag. Oftmals wird dann auch auf den Zugewinn verzichtet. Dann gehört das Vermögen, das ein Ehegatte während der Ehe erwirbt, nur ihm allein.

    Rechtsindex- 130 Leser -
  • VG Berlin zur Mindestgröße für Einstellung in den Polizeivollzugsdienst

    Verwaltungsgericht Berlin, Urteil vom 01.06.2017 - VG 5 K 219.16 VG Berlin zur Mindestgröße für Einstellung in den Polizeivollzugsdienst Die 1997 geborene und 154 cm große Klägerin bewarb sich um die Einstellung in den gehobenen Dienst der Kriminalpolizei zum April 2017. Der Polizeipräsident in Berlin lehnte die Bewerbung ab, da die Klägerin die für die Laufbahn vorgeschrieben ...

    Rechtsindexin Verwaltungsrecht- 77 Leser -
  • Amphetamin & Fahrerlaubnis - Angebliche Einnahme eines Appetitzüglers

    Verwaltungsgericht Neustadt, Beschluss vom 20.06.2017 - 1 L 636/17.NW Amphetamin & Fahrerlaubnis - Angebliche Einnahme eines Appetitzüglers Die Blutprobe eines Autofahrers ergab den Nachweis von Amphetamin. Er habe eine Viagra-ähnliche Tablette sowie Ibuprofen eingenommen. Später war es dann ein verschreibungspflichtiger Appetitzügler, um sich für eine längere Autofahrt wach zu halten.

    Rechtsindexin Verkehrsrecht- 60 Leser -
  • Nachbar beobachtet: Rentner entwendet Pfandflaschen aus dem Glascontainer

    Amtsgericht München, Beschluss vom 29.03.2017 - 843 Cs 238 Js 238969/16 Nachbar beobachtet: Rentner entwendet Pfandflaschen aus dem Glascontainer Ein Rentner-Ehepaar entwendete mithilfe eines Greifarmes aus einem Altglascontainer Flaschen, um anschließend das Pfand einzulösen. Bei der Aktion wurden sie von Anwohnern beobachtet und der Polizei gemeldet.

    Rechtsindexin Strafrecht- 128 Leser -
  • Unfall im Wendehammer - Mithaftung des Wendenden?

    Ein Beitrag von anwalt.de Unfall im Wendehammer - Mithaftung des Wendenden? Wer mit seinem Fahrzeug in einem Wendehammer umdrehen möchte, rechnet nicht damit, von einem anderen Pkw überholt zu werden. Kommt es dann dennoch zur Kollision, stellt sich die Frage, wer für den entstandenen Schaden aufkommen muss.

    Rechtsindexin Verkehrsrecht- 96 Leser -
  • OLG Karlsruhe: Urteil zu Absturzsicherungen bei Hochbetten

    Oberlandesgericht Karlsruhe, Urteil vom 28.09.2016 - 7 U 196/15 OLG Karlsruhe: Urteil zu Absturzsicherungen bei Hochbetten Im vorliegenden Fall ist ein 5 1/2-jähriges Kind aus einem ungesicherten Hochbett in einem Ferienhaus in der Schweiz gestürzt. Der in Deutschland ansässige Ferienhausvermieter wird auf auf Schmerzensgeld von in Anspruch genommen.

    Rechtsindex- 93 Leser -
  • Störende Musikinstrumene der Kinder aus dem Nachbarhaus

    Amtsgericht München, Urteil vom 29.03.2017 - 171 C 14312/16 Störende Musikinstrumene der Kinder aus dem Nachbarhaus Die Parteien sind mit ihren freistehenden Häusern direkte Nachbarn. Die Kläger beschweren sich darüber, dass die Kinder der Nachbarn regelmäßig Musikinstrumente, nämlich Schlagzeug, Tenorhorn und Saxofon spielen. Ruhezeiten würden nicht eingehalten werden.

    Rechtsindex- 137 Leser -
  • Handy am Steuer - Mobiltelefon ohne SIM-Karte

    Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 08.06.2017 - 4 RBs 214/17 Handy am Steuer - Mobiltelefon ohne SIM-Karte Im vorliegenden Fall war der Betroffene im September 2016 mit seinem Auto unterwegs und hielt sein iPhone, in das keine SIM-Karte eingelegt war, in den Händen. Dabei benutzte er es zum Abspielen von Musik.

    Rechtsindexin Verkehrsrecht- 95 Leser -
  • Prozessauftakt gegen Berliner U-Bahn-Treter: Ablehnungsgesuch gegen Schöffen

    Landgericht Berlin Prozessauftakt gegen Berliner U-Bahn-Treter: Ablehnungsgesuch gegen Schöffen Aktuell hat die 21. Große Strafkammer des Landgerichts Berlin das Verfahren gegen den Berliner U-Bahn-Treter wegen Befangenheit einer Schöffin ausgesetzt. Für die Neuverhandlung werden neue Schöffen benannt. Die jetzt für befangen befundene Schöffin wird nicht noch einmal eingesetzt.

    Rechtsindex- 117 Leser -
  • Rauchen auf der eigenen Terrasse - Nachbarn beschweren sich!

    Landgericht Dortmund, Urteil vom 08.06.2017 - 1 S 451/15 Rauchen auf der eigenen Terrasse - Nachbarn beschweren sich! Ein Ehepaar hatte regelmäßig auf seiner Terrasse in einer Dortmunder Reihenhaussiedlung gesessen und geraucht. Dies "stank" den Nachbarn, denn sie waren überzeugte Nichtraucher. Zunächst führten sie noch Gespräche, jedoch wollte keine Seite einlenken.

    Rechtsindexin Mietrecht- 146 Leser -

Rechtsindex

Die tägliche Dosis Recht mit juristischen Informationen und aktuellen Urteilen für Juristen und Nichtjuristen. Ein Service von Rechtsindex.de

JuraBlogs Fakten
  1. gelistet
  2. #27 im JuraBlogs Ranking
  3. 1.315 Artikel, gelesen von 151.769 Lesern
  4. 115 Leser pro Artikel
  5. 33 Artikel pro Monat
Fakten zuletzt aktualisiert: (2017-08-18 10:04:31 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: .
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK