• Supermarkt: Wenn man am geflochtenen Obstkorb hängenbleibt...

      Amtsgericht München, Urteil vom 08.03.2017 - 111 C 21848/16 Supermarkt: Wenn man am geflochtenen Obstkorb hängenbleibt... Im Supermarkt aufgestellte Weidekörbe, gefüllt mit frischem Obst, sollen die Kunden zum Kauf animieren. Im vorliegenden Fall blieb eine Kundin an einem rund 2cm herausragenden Weidestäbchen hängen.

      Rechtsindex- 1161 Leser -
    • Grobe Beleidigung des Richters in der Beschwerdeschrift

      In einem Sozialgerichtlichen Verfahren blieb der Antrag einer Frau auf Sozialhilfe ohne Erfolg. Dagegen erhob die Frau Beschwerde. Allerdings auf ihre Art, denn die Schrift bestand ausschließlich aus grob beleidigenden Anfeindungen gegen den tätig gewordenen Richter am Sozialgericht. Der Sachverhalt Die Antragstellerin setzt sich in ihrer Rechtsmittelschrift - bei der es sich ...

      Rechtsindex- 682 Leser -
    • Urteil zu Kleinkinderlärm aus der Nachbarwohnung

      Landgericht Berlin, Urteil vom 05.09.2016 - 67 S 41/16 Urteil zu Kleinkinderlärm aus der Nachbarwohnung Die Mieterin bewohnt seit 2004 eine Erdgeschosswohnung des Vermieters in Berlin. Seit Ende 2012 kommt es nach Einzug einer neuen Familie in der darüberliegenden Wohnung nach ihrer Behauptung zu ständigem Kinderlärm durch Stampfen, Springen, Poltern, Schreien und Lärm durch l ...

      Rechtsindexin Mietrecht- 558 Leser -
  • Nachbar beobachtet: Rentner entwendet Pfandflaschen aus dem Glascontainer

    Amtsgericht München, Beschluss vom 29.03.2017 - 843 Cs 238 Js 238969/16 Nachbar beobachtet: Rentner entwendet Pfandflaschen aus dem Glascontainer Ein Rentner-Ehepaar entwendete mithilfe eines Greifarmes aus einem Altglascontainer Flaschen, um anschließend das Pfand einzulösen. Bei der Aktion wurden sie von Anwohnern beobachtet und der Polizei gemeldet.

    Rechtsindexin Strafrecht- 110 Leser -
  • Unfall im Wendehammer - Mithaftung des Wendenden?

    Ein Beitrag von anwalt.de Unfall im Wendehammer - Mithaftung des Wendenden? Wer mit seinem Fahrzeug in einem Wendehammer umdrehen möchte, rechnet nicht damit, von einem anderen Pkw überholt zu werden. Kommt es dann dennoch zur Kollision, stellt sich die Frage, wer für den entstandenen Schaden aufkommen muss.

    Rechtsindexin Verkehrsrecht- 79 Leser -
  • OLG Karlsruhe: Urteil zu Absturzsicherungen bei Hochbetten

    Oberlandesgericht Karlsruhe, Urteil vom 28.09.2016 - 7 U 196/15 OLG Karlsruhe: Urteil zu Absturzsicherungen bei Hochbetten Im vorliegenden Fall ist ein 5 1/2-jähriges Kind aus einem ungesicherten Hochbett in einem Ferienhaus in der Schweiz gestürzt. Der in Deutschland ansässige Ferienhausvermieter wird auf auf Schmerzensgeld von in Anspruch genommen.

    Rechtsindex- 88 Leser -
  • Störende Musikinstrumene der Kinder aus dem Nachbarhaus

    Amtsgericht München, Urteil vom 29.03.2017 - 171 C 14312/16 Störende Musikinstrumene der Kinder aus dem Nachbarhaus Die Parteien sind mit ihren freistehenden Häusern direkte Nachbarn. Die Kläger beschweren sich darüber, dass die Kinder der Nachbarn regelmäßig Musikinstrumente, nämlich Schlagzeug, Tenorhorn und Saxofon spielen. Ruhezeiten würden nicht eingehalten werden.

    Rechtsindex- 131 Leser -
  • Handy am Steuer - Mobiltelefon ohne SIM-Karte

    Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 08.06.2017 - 4 RBs 214/17 Handy am Steuer - Mobiltelefon ohne SIM-Karte Im vorliegenden Fall war der Betroffene im September 2016 mit seinem Auto unterwegs und hielt sein iPhone, in das keine SIM-Karte eingelegt war, in den Händen. Dabei benutzte er es zum Abspielen von Musik.

    Rechtsindexin Verkehrsrecht- 86 Leser -
  • Prozessauftakt gegen Berliner U-Bahn-Treter: Ablehnungsgesuch gegen Schöffen

    Landgericht Berlin Prozessauftakt gegen Berliner U-Bahn-Treter: Ablehnungsgesuch gegen Schöffen Aktuell hat die 21. Große Strafkammer des Landgerichts Berlin das Verfahren gegen den Berliner U-Bahn-Treter wegen Befangenheit einer Schöffin ausgesetzt. Für die Neuverhandlung werden neue Schöffen benannt. Die jetzt für befangen befundene Schöffin wird nicht noch einmal eingesetzt.

    Rechtsindex- 112 Leser -
  • Rauchen auf der eigenen Terrasse - Nachbarn beschweren sich!

    Landgericht Dortmund, Urteil vom 08.06.2017 - 1 S 451/15 Rauchen auf der eigenen Terrasse - Nachbarn beschweren sich! Ein Ehepaar hatte regelmäßig auf seiner Terrasse in einer Dortmunder Reihenhaussiedlung gesessen und geraucht. Dies "stank" den Nachbarn, denn sie waren überzeugte Nichtraucher. Zunächst führten sie noch Gespräche, jedoch wollte keine Seite einlenken.

    Rechtsindexin Mietrecht- 136 Leser -
  • Straßenrowdy - Das Recht des Stärkeren im Straßenverkehr

    Amtsgericht München, Urteil vom 25.01.2017 - 1022 Ds 461 Js 163565/16 Straßenrowdy - Das Recht des Stärkeren im Straßenverkehr Ein 19-Jähriger befuhr mit dem BMW seines Vaters die Autobahn A9. Im Bereich einer Autobahnausfahrt überholte er unerlaubt die stockende Fahrzeugkolonne neben der eigentlichen Fahrspur.

    Rechtsindexin Verkehrsrecht- 135 Leser -
  • Fahrzeugschaden nach falscher Fahrzeugpositionierung in einer Portalwaschanlage

    Landgericht Nürnberg-Fürth, Urteil vom 18.05.2017 - 2 O 8988/16 Fahrzeugschaden nach falscher Fahrzeugpositionierung in einer Portalwaschanlage Der Betreiber einer SB-Portalwaschanlage muss durch geeignete - sei es technische oder personelle - Maßnahmen sicherstellen, dass die Autowaschanlage sich nicht in Betrieb setzt, wenn das eingefahrene Fahrzeug in Querrichtung nicht kor ...

    Rechtsindexin Verkehrsrecht- 77 Leser -
  • Klage auf Barzahlung von Rundfunkbeiträgen

    Oberverwaltungsgericht Münster, Beschluss vom 13.06.2017 - 2 A 1351/16 Klage auf Barzahlung von Rundfunkbeiträgen Der Kläger bot dem WDR an, dass er die festgesetzten Rundfunkbeiträge in bar bezahlen werde. Der WDR lehnte ab, da die Beiträge nur bargeldlos entrichtet werden können. Der Kläger macht geltend, das Bundesbankgesetz definiere Eurobanknoten als einziges unbeschränktes Zahlungsmittel.

    Rechtsindexin Verwaltungsrecht- 82 Leser -
  • Metallrampe am Badesee - Kind verbrennt sich die Füße

    Landgericht Coburg, Urteil vom 13.12.2016 - 23 O 457/16 Metallrampe am Badesee - Kind verbrennt sich die Füße An einem Badesee waren die sanitären Einrichtungen über eine Metallrampe zugänglich. Ein 3-jähriges Mädchen betrat die Rampe und verbrannte sich beide Fußsohlen, weil die Rampe sich durch die Sonneneinstrahlung stark aufgeheizt hatte.

    Rechtsindex- 176 Leser -

Rechtsindex

Die tägliche Dosis Recht mit juristischen Informationen und aktuellen Urteilen für Juristen und Nichtjuristen. Ein Service von Rechtsindex.de

JuraBlogs Fakten
  1. gelistet
  2. #11 im JuraBlogs Ranking
  3. 1.309 Artikel, gelesen von 149.432 Lesern
  4. 114 Leser pro Artikel
  5. 34 Artikel pro Monat
Fakten zuletzt aktualisiert: (2017-06-26 22:03:43 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: .
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK